Presse aktuell

07.06.2017

Verteidigungspolitik: Bessere Zusammenarbeit macht handlungsfähiger

Heute hat die Europäische Kommission ihre Überlegungen zur Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik präsentiert. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber erklärte dazu.

"Eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik hat die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, weil ein echter Mehrwert dabei herauskommen würde. Aber bei der Integration der europäischen Streitkräfte gibt es noch erheblich Luft nach oben. Derzeit gibt es in der EU 178 unterschiedliche Waffensysteme - das sind sechsmal so viele wie in den USA. Von vollständig integrierten Streitkräften sind wir noch meilenweit entfernt. Ein koordiniertes Vorgehen im Bereich Forschung, Entwicklung und Beschaffung macht die EU handlungsfähiger und birgt gewaltige Einsparpotentiale. Die EU muss nicht in jedem Land dieselben Kapazitäten wie spezielle Tank- oder Transportflugzeuge vorhalten, sondern sollte diese besser untereinander aufteilen und die dadurch entstehenden Synergien nutzen. Ein EU-Verteidigungsfonds darf aber kein gemeinsamer Schuldentopf werden und darf auch nicht dazu führen, dass Verteidigungsausgaben am Ende aus dem Stabilitäts- und Wachstumspakt herausgerechnet werden."