Markus Ferber Mitglied des Europäischen Parlaments
Bezirksvorsitzender von Schwaben.
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Interview im RBB Inforadio: Verhältnis von Europa zu China

Deutschland übernimmt mit dem heutigen 1. Juli die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Für die Dauer von einem halben Jahr. Das ist ja nicht allzu lang - gerade im politischen Prozess. Dennoch wird nun viel darüber diskutiert - was ist möglich in dieser Zeit - was sollte möglich sein. Ein Vorsitz in schwieriger Zeit - allem voran natürlich die Corona-Krise, die im Grunde alles überlagert.

Aber dann gibt es auch noch andere Aspekte - und wir wollen uns einen heraus greifen - nämlich das Verhältnis von Europa zu China.

Denn - dieser heutige 1. Juli ist auch ein historisches Datum, erinnert sei an den Jahrestag der Rückgabe der früheren Kronkolonie Hong Kong an China...und da haben wir nun gerade erlebt, dass der Volkskongress das neue Sicherheitsgesetz verabschiedet hat, das die bisherige Freiheit der Menschen in Hong Kong massiv einschränkt - bei Zuwiderhandlung mit Strafe belegt. Und ganz aktuell heute früh gibt es die Meldung, dass es auf Grundlage dieses neuen Gesetzes bereits erste Festnahmen gab. 

Gegen das neue Gesetz gab es zwar klare Worte der Kritik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - aber reichen da diese Worte? Darüber habe ich mit dem Europaabgeordneten Markus Ferber von der CSU gesprochen.

Das Interview zum Nachhören finden Sie hier.