Presse aktuell

11.11.2015

Markus Ferber zum Jahreswachstumsbericht 2016

Heute stellt die Europäische Kommission ihre Prioritäten für den Jahreswachstumsbericht 2016 als Teil des Europäischen Semesters im Plenum des Europäischen Parlaments vor. EVP-Berichterstatter und CSU-Finanzexperte Markus Ferber, MdEP erklärte dazu:

„Ich erwarte, dass die Europäische Kommission den diesjährigen Jahreswachstumsbericht an den tatsächlichen wirtschaftlichen Realitäten in der EU orientiert und nicht abermals dazu nutzt, ihren Arbeitsplan vorzustellen. Meines Erachtens muss sich die Kommission insbesondere auf drei Eckpunkte konzentrieren: Die Verbesserung des Umfeldes für Investitionen und Finanzierung, ambitionierte Strukturreformen in den Mitgliedstaaten der EU und vor allem eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Dazu gehört auch, dass die Kommission das gemeinsame Regelwerk glaubwürdig umsetzt.“

Hintergrund: Der Jahreswachstumsbericht der Kommission erläutert als Auftakt des Europäischen Semesters, wie auf EU-Ebene mehr getan werden kann, um den Mitgliedstaaten wieder zu höherem Wachstum zu verhelfen. Die Kommission wird den Jahreswachstumsbericht 2016 voraussichtlich am 18. November 2015 annehmen.