Presse aktuell

16.09.2014

Startschuss für neue EU-Förderung für Infrastrukturprojekte

Markus Ferber: Chance auf Milliardenförderung für bayerische und schwäbische Verkehrswege

Für den Ausbau des Europäischen Verkehrsnetzes stellt die Europäische Union bis 2020 26,2 Milliarden Euro bereit. Der schwäbische Europaabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, ruft dazu auf diese Chancen jetzt zu nutzen. "Bayern ist das Herz der europäischen Verkehrspolitik und Europa wächst durch den Ausbau der europäischen Verkehrsnetze enger zusammen. Der Bund, der Freistaat Bayern und Unternehmen können sich jetzt um diese EU-Gelder bewerben."

"Meines Erachtens ist dieser Aufruf die passende Gelegenheit möglichst viele Fördermittel für Verkehrsinfrastrukturprojekte für Bayern zu beantragen." In dieser Angelegenheit steht der CSU-Verkehrsexperte in engem Austausch mit dem Chef der Deutschen Bahn Dr. Rüdiger Grube und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem persönlichen Schreiben an den Bahnchef und den Verkehrsminister hat Ferber nochmal auf den Aufruf der Kommission aufmerksam gemacht. Der schwäbische Europaabgeordnete teilte mit, dass das Bundesverkehrsministerium zusammen mit der DB Netz AG jetzt Anträge mit erheblichem Fördervolumen vorbereiten solle.

Hochgeschwindigkeitsstrecke Augsburg-Ulm

"Für mich, als Abgeordneter des Wahlkreises Schwaben hat der Schienenausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Augsburg und Ulm sehr hohe Priorität und ich hoffe, dass uns die dringend erforderlichen Mittel für diesen Streckenabschnitt jetzt gewährt werden, um möglichst zügig mit dem Ausbau voranzukommen," so der CSU-Europaabgeordnete. "Die große europäische Magistrale von Paris nach Budapest und die Nord-Süd Hauptverkehrsader durchqueren Bayern. Diese gilt es jetzt weiter voranzutreiben und auszubauen."

Hintergrund:

Ziel ist es mit dem Ausbau der Transeuropäischen Netze den Flickenteppich aus Straßen, Schienenwegen, Flughäfen und Schifffahrtskanälen zu schließen und zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsnetz effektiv umzugestalten. Für die erste Tranche über 11,9 Milliarden Euro startet jetzt das Ausschreibungsverfahren. Die Frist für die Einreichung der Vorschläge durch die Mitgliedsstaaten endet am 26. Februar 2015. Im Wettbewerbsverfahren wählt die EU-Kommission vor allem planungsreife Projekte zur Förderung aus. Die Ergebnisse des Auswahlverfahrens werden dann im Sommer 2015 bekannt gegeben.

Informationen zu den neuen Korridoren und die Anbindung Deutschlands finden Sie hier: http://ec.europa.eu/transport/themes/infrastructure/ten-t-guidelines/doc/ten-t-country-fiches/de_de.pdf