Am Freitag trifft sich Kommissionspräsidentin von der Leyen erneut mit wichtigen Entscheidern aus der Automobilindustrie. Dies ist bereits der dritte hochrangige Autogipfel im Hause der Europäischen Kommission. Bisher sieht die Bilanz allerdings bescheiden aus. Der Europaabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der CSU-Europagruppe Markus Ferber dringt bei der Kommission nun auf klare Entscheidungen beim Thema Verbrennerverbot:
„Ein Jahr ist vergangen, seit sich Kommissionspräsidentin von der Leyen im Plenum des Europäischen Parlaments zur Zukunft der Automobilindustrie in Europa bekannt hat. Seitdem ist wenig passiert. Aktionspläne und Roadmaps helfen der kriselnden Branche nicht weiter. Autobauer, Zulieferbetriebe und Millionen Beschäftigte brauchen die Sicherheit, dass sie auch weiterhin am Standort Europa die besten Autos bauen können. Dafür braucht es endlich eine Abkehr von der gescheiterten Politik der vergangenen Jahre. Die Überprüfung der Flottengrenzwerte muss in einer Aufhebung des Verbrennerverbots münden. Schon vor einem Jahr war ersichtlich, dass die einseitige Ausrichtung auf batteriebetriebene Fahrzeuge bis 2035 scheitern wird. Ein Jahr später stehen wir trotz wohlklingender Worte weiterhin vor denselben Herausforderungen. Die Rahmenbedingungen für den massentauglichen Einsatz von Elektroautos stimmen noch nicht. Hier sind Kommission und Mitgliedstaaten gemeinsam gefragt, zu liefern.
Statt den Autobauern mehr Technologieoffenheit und Freiheit zu ermöglichen, scheint die Kommission nun noch weitergehender in die Produktionsprozesse der Hersteller eingreifen zu wollen. Eine Initiative für kleine, bezahlbare Autos aus der EU mag erstmal gut klingen. Was sich genauer dahinter verbirgt, bleibt fraglich. Es kann aber nicht sein, dass die Kommission bestimmt, welche Modelle die Hersteller auf den Markt bringen. Dies ist nicht Aufgabe der Politik. Sinnvoller wäre es, den Firmen das Wirtschaften zu erleichtern und sie von ausufernder Bürokratie und steigenden Energiepreisen zu befreien.“
