Binnenmarkt
Europas gemeinsamer Markt: offen, vernetzt und wettbewerbsfähig
Der europäische Binnenmarkt eine der wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Union und gerade in geopolitisch aufgeheizten Zeiten eines unserer stärksten Schwerter. Der Binnenmarkt mit rund 450 Millionen Menschen beschert uns ein wirtschaftliches Gewicht, welches mit den USA und China absolut auf Augenhöhe steht. Gleichzeitig schafft unser gemeinsamer Markt Chancen für Bürger und Unternehmen, fördert Wettbewerb und Innovation und sichert Wachstum und Arbeitsplätze. Der europäische Binnenmarkt ist unsere Stärke. Dieses Potenzial müssen wir konsequenter nutzen, dringend bestehende Hürden abbauen und den Binnenmarkt kontinuierlich weiterentwickeln.
- Binnenmarkt vollenden und nationale Hürden abbauen: Der europäische Binnenmarkt kann sein Potenzial nur entfalten, wenn nationale Sonderregeln, unnötige Bürokratie und unterschiedliche Anforderungen konsequent reduziert werden. Gerade bei Dienstleistungen, Verpackungsvorschriften und der Entsendung von Arbeitnehmern braucht es stärker harmonisierte und digitale Verfahren.
- Einheitliche Regeln für Unternehmen schaffen: Mit einem europäischen „28. Regime“ soll ein einheitlicher Rechtsrahmen entstehen, der Start-ups, Scale-ups und mittelständischen Familienunternehmen grenzüberschreitendes Wachstum erleichtert. Unternehmensgründungen müssen schneller und digitaler werden, während Unterschiede im Gesellschafts-, Steuer- und Insolvenzrecht abgebaut werden sollten. Nur so können die Vorteile eines gemeinsamen Marktes vollständig genutzt werden.
- Europäische Kapitalmärkte stärker integrieren: Europa braucht eine echte Spar- und Investitionsunion, damit privates Kapital stärker für Innovation, Transformation und Wachstum mobilisiert werden kann. Dafür müssen die national zersplitterten Kapitalmärkte zusammenwachsen, Doppelstrukturen reduziert und eine wirksame europäische Aufsicht gestärkt werden.
- Europas Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen stärken: Europäische Unternehmen müssen bessere Bedingungen erhalten, um in Europa zu wachsen und sich zu finanzieren, statt in andere Wirtschaftsregionen abzuwandern. Dazu gehören weniger Regulierungshürden, bessere Finanzierungsmöglichkeiten, innovationsfreundliche Regeln für neue Technologien und eine Wettbewerbspolitik, die leistungsfähige europäische Unternehmen und Marktinfrastrukturen ermöglicht.